Wir wollen keine Softwarepatente!

Die Grundlagen

Das Urheberrecht schützt Autoren, aber es tut keinem anständigen Menschen weh. Patente sind im Gegensatz dazu 20 Jahre gültige Monopole, die vom Staat auf ganz allgemeine Ideen gewährt werden. Patente sind potenzielle Waffen gegen uns alle.

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Softwareentwickler sind ohne Patente bestens geschützt. Jeder, der ein Computerprogramm schreibt, besitzt automatisch das Urheberrecht daran. Durch das Urheberrecht wurden Microsoft, Oracle, SAP und die ganze Softwareindustrie so groß, wie sie es heute sind. Es ist dasselbe rechtliche Konzept, das auch Bücher, Musik, Filme, Gemälde und sogar Architektur schützt.

Viele der reichsten Leute der Welt verdanken ihr Vermögen dem Urheberrecht. Ein paar Beispiele: Bill Gates, Paul Allen und Steve Ballmer (Microsoft); Larry Ellison (Oracle); Hasso Plattner und die anderen SAP-Gründer; Paul McCartney (Beatles); JK Rowling (Harry Potter).

"Unser Unternehmen meint, dass der bereits bestehende Schutz durch das Urheberrecht und durch Betriebsgeheimnisse besser zum Schutz von Computersoftware-Entwicklungen geeignet ist als das Patentrecht."

Oracle Corporation Patent Policy

Wenn das Urheberrecht alles bietet, was Autoren und Verlage brauchen, warum wollen dann einige zusätzlich noch Patente? Weil sie üble Absichten im Schilde führen, die sie verheimlichen wollen:

1. Diejenigen, die einen Patentberuf haben, wollen mehr Geld und mehr Macht. Das Urheberrecht ist kostenlos verfügbar, also braucht man keine Patentämter und -anwälte, um es zu erwerben. Diese aber verdienen potenziell daran, Patentanmeldungen zu schreiben und zu bearbeiten, und Rechtsstreitigkeiten über Patente zu führen. Ein Wachstumszweig der "Patentmafia" ist darauf spezialisiert, Geld aus Unschuldigen durch die Anschuldigung von Patentverletzungen herauszupressen.

2. Einige Großunternehmen wollen eine mächtige Waffe gegen kleine, innovative Konkurrenten oder gegen Open-Source-Software. Diesen Firmen gefällt am Urheberrecht nicht, dass es nur gegen Kriminelle eingesetzt werden kann. Sie wollen ein rechtliches Instrument, mit dem sie auch anständigen Menschen schaden können.

Wir haben immer noch die Chance, dies zu verhindern! Wir müssen unsere demokratischen Rechte ausüben. Es gibt Politiker, die wissentlich und willentlich diese üblen Absichten unterstützen. Es gibt andere, die das Problem einfach noch nicht verstanden haben. Auf dieser Website finden Sie zahlreiche Möglichkeiten, wie man politische Entscheidungen und die öffentliche Meinung beeinflussen kann.

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