Was ist ein Patent?

Ein Patent ist eine Schutzform für eine Erfindung. Es ist ein Geben und Nehmen zwischen der Gesellschaft und einem Erfinder. Der Erfinder legt seine Erfindung offen, und die Gesellschaft gibt ihm dafür ein zeitbegrenztes Monopol, um daraus wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen.

Vor ein paar Jahrhunderten musste ein Erfinder seine Idee geheimhalten, um wirtschaftlich von ihr zu profitieren. Wenn also beispielsweise jemand ein Medikament erfand, sagte er niemandem, wie er es zusammenbraute. So kam es vor, dass Erfinder wertvolles Wissen mit ins Grab nahmen.

Das Wort "Patent" hat eine lateinische Wurzel mit der Bedeutung "offen liegen". Das Patentwesen wurde geschaffen, um Erfindern einen Anreiz zu geben, ihre Erfindungen offen zu legen. Der Erfinder schickt eine Beschreibung seiner Erfindung an das Patentamt, und wenn der Patentprüfer im Patentamt darin eine wirkliche Erfindung sieht, erteilt er ein Patent. Alle Patente werden in einem Patentregister veröffentlicht.

Als Gegenleistung für die Veröffentlichung der Erfindung gibt das Patentrecht dem Erfinder ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Erfindung. Während dieser Zeit hat ausschließlich der Patentinhaber das Recht an der Erfindung (20 Jahre nach jetzigem Stand). Danach gehört die Erfindung der Allgemeinheit.

Das zeitlich begrenzte Monopol ist ein äußerst mächtiges Recht in den Händen des Patentinhabers. Der Patentinhaber kann alle anderen daran hindern, das Wissen anzuwenden, das durch das Patent abgedeckt wird. Wenn es nötig ist, kann der Patentinhaber dafür auch gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Er kann auch das Patent verkaufen oder Lizenzen einräumen (also Genehmigungen, das Patent zu nutzen), und für dies alles kann er den Preis völlig frei verhandeln.

Diese Schutzform bringt eine Vielzahl von Problemen mit sich. Das größte Problem ist, dass man ein Patent "verletzen" kann, ohne überhaupt zu wissen, dass es dieses gibt. Derjenige, der zuerst eine Idee anmeldet, besitzt sie dann, und er kann das Patent nicht nur gegen Ideenklauer einsetzen, sondern auch gegen alle, die dieselbe Idee später haben. Es zählt nicht, wenn Sie beweisen können, dass Sie ganz unabhängig diese Idee hatten, und auch nicht, dass Sie nicht einmal von dem Patent wussten. Sie sind dann einer Patentverletzung schuldig, und im schlimmsten Fall können Sie dafür sogar zu einer Gefängnisstrafe verurteilt werden.

Es kommt auf die Erfindung an, ob dies fair, angemessen und für die Allgemeinheit von Vorteil ist. Wenn die Erfindung wirklich genial ist, dann ist das akzeptabel. In dem Fall ist es auch äußerst unwahrscheinlich, dass in während der 20 Jahre, in denen das Patent gültig ist, jemand anders auf dieselbe Idee kommt. Allerdings gibt es inzwischen Millionen von Patenten, und die wenigsten davon stehen für große Leistungen.

Auf manchen Gebieten funktioniert das Patentwesen besser (oder weniger schlecht) als auf anderen. Beschwerden über das Patentwesen gibt es in jedem Bereich. Menschen protestieren gegen Patente auf menschliche Gene, aus ethischen Gründen und weil solches Wissen allen gehören sollte. Kleine und mittelständische Betriebe auf allen Technologiefeldern sehen, dass Großunternehmen das Patentsystem regelrecht pervertiert haben und Patente als strategische Waffe einsetzen.

Die negativen Aspekte des Patentwesens sind dennoch auf Gebieten hinzunehmen, auf welchen es einen greifbaren Nutzen gibt. Die meisten Wirtschaftswissenschaftler haben starke Vorbehalte gegenüber Patenten, während Juristen (die mit Patenten potenziell Geld verdienen) sie verteidigen. Wenn es irgendein Gebiet gibt, auf welchem die Volkswirte das Patentwesen für gesamtwirtschaftlich und gesellschaftlich nützlich halten, dann in der Pharmazeutik. Auf dem Feld ist die Forschung sehr teuer, und niemand würde hunderte Millionen für die Entwicklung eines einzigen Produktes ausgeben, wenn er nicht einen sehr weit reichenden Rechtsschutz dafür genießt. Auf allen anderen Gebieten gibt es starke Anzeichen, dass das Patentwesen mehr Schaden anrichtet als es Nutzen bringt. Und für Computersoftware sind Patente ein blanker Irrsinn.

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