Wir wollen keine Softwarepatente!

Innovation

Softwarepatente behindern die Innovation, indem sie den wichtigsten Anreiz für Innovation einschränken: einen wettbewerbsintensiven Markt mit niedrigen Eintrittsbarrieren.

Die "Patentmafia" tut oft so, als wären Patente der Grund, warum Unternehmen Innovationen schaffen. Leider gibt es immer noch Politiker, die nicht verstanden haben, dass dies ein Irrtum ist. Der Grund Nummer Eins, warum Unternehmen Innovation leisten, ist nicht, irgendein rechtliches Dokument zu erhalten, sondern in einem wettbewerbsintensiven Markt erfolgreicher zu sein.

Wenn Softwarepatente legalisiert werden, gibt es viel weniger Wettbewerb im Markt. Die heutigen Marktführer würden eine legale Waffe gegen Open-Source-Software erhalten, die ihnen ermöglicht, ganz nach Belieben zu definieren, welche technischen Merkmale sie für sich selbst reservieren. Sie würden ihre Patentarsenale einsetzen, um kleine und mittelständische Unternehmen in ihrer Entwicklung zu behindern. Im Endeffekt würde ein Kartell von großen Unternehmen gegenseitige Cross-Licensing-Abkommen abschließen und den Softwaremarkt unter sich aufteilen.

"Die US-amerikanische Erfahrung zeigt, dass Softwarepatente anders als traditionelle Patente nicht zu Innovation und Forschungs- und Entwicklungstätigkeit ermutigen, sondern das genaue Gegenteil passiert. Vor allem schaden sie kleinen und mittelständischen Unternehmen und generell allen, die neu in den Markt kommen. Sie werden nur den Markt schwächen und die Ausgaben für Patente und Rechtsstreitigkeiten erhöhen, und das zu Lasten der Ausgaben für technologische Innovation und Forschung."

Linus Torvalds und Alan Cox (Linux-Entwickler)

Es ist keine Frage, dass eine durchdachte Innovationspolitik auch den Rechtsschutz von geistigen Leistungen erfordert. Deshalb wird Software vom Urheberrecht geschützt. Das Patentrecht hat allerdings wenig mit Schutz zu tun. Im Gegenteil: Das Patentrecht stellt ein gewaltiges Risiko für wahre Innovatoren dar, weil ihre eigenständigen Kreationen von Erpressern und böswilligen Konkurrenten angegriffen werden können.

Innovation ist nicht die Aufgabe von Juristen und Bürokraten. Die "Patentmafia" zieht finanzielle Mittel und Arbeitszeit ab, die die Softwareindustrie besser für die Produktentwicklung verwenden sollte. Jeder Euro, der in einem Rechtsstreit ausgegeben wird, ist ein Euro, der nicht in Entwicklung fließt. Jede Stunde, die ein Programmierer mit der Unterrichtung eines Patentanwaltes verbringt, ist eine Stunde, die nicht mit der Programmierung verbracht wird. Die Mehrkosten eines sehr teuren Patentwesens sind nicht zu rechtfertigen, da das Urheberrecht bewiesen hat, dass es Innovation fördert und wirklich die Rechte von Softwareentwicklern schützt.

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